Seit Freitag liegt der Entwurf des städtischen Haushalts 2025/2026 vor. Er enthält eine detaillierte Darstellung der geplanten städtischen Projekte, einschließlich ihrer finanziellen Ausstattung, der Zeitpläne und der erwarteten Ergebnisse.
„Zu unserer großen Verwunderung ist darin der Neubau der B58 als Zukunftsprojekt aufgeführt“, stellt unser finanzpolitischer Sprecher Udo Sommerfeld fest.
Trotz bisheriger Planungen, die einen Baubeginn ab 2023/2024 vorsahen, sind die für den Neubau veranschlagten Mittel in Höhe von 22,980 Mio. Euro nicht mehr Bestandteil der mittelfristigen Haushaltsplanung, sondern werden im Restbedarf ab 2030 veranschlagt. Mit einem Baubeginn wäre also nicht vor 2030 zu rechnen. Begründet wird die Entscheidung kurz und knapp mit der Notiz „Verschiebung der Maßnahme aufgrund aktueller Prioritätensetzung“. Trotz vieler Hilferufe müssten Verein und Betreiber des Jugendzentrums also weiter auf eine dringend benötigte modernisierte und barrierefreie Einrichtung warten.
Trotz mehrfacher Nachfrage unsererseits konnte die Verwaltung bisher keinen konkreten Zeitplan für den Neubau nennen. Begründet wurde dies damit, dass noch viele notwendige Schritte ausstehen würden, weshalb es keinen konkreten Zeitplan für den Neubau geben könne und ein Baubeginn vor 2025 unrealistisch sei. Auch eine Beschleunigung des Baubeginns sei nicht möglich. Die Verwaltung betonte jedoch, dass man nicht von einer Verzögerung sprechen könne. Tatsächlich zieht sich der Neubau nun schon seit etlichen Jahren hin. Die Ungewissheit sorgt zurecht für Unmut und Sorge.
„Wir mussten uns schon mit Bauchschmerzen damit abfinden, dass ein Baubeginn 2024 nicht realisierbar ist und wir dem B58 kaum neue Informationen geben konnten. Aber dass das Projekt nun komplett aus der Planung der nächsten Jahre verschwindet, ist nicht akzeptabel. Wir befürchten, dass hier der Erhalt eines wichtigen Kulturortes riskiert wird. Unsere Gruppe wird hier definitiv nachhaken und sich im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen für eine zügige Umsetzung des Neubaus einsetzen“, so die kulturpolitische Sprecherin Michaline Saxel abschließend.