Sachverhalt:
Julian Tschirch, Vorsitzender des „Vereins zur Förderung von Jugendkultur und Musik im B58“, hat eine Petition mit der Forderung „Erhalt und Neubau des Jugendkulturzentrums B58 jetzt!” gestartet. *¹
Dazu schreibt der Initiator: „Aktuell ist aufgrund der Haushaltslage der Stadt nicht klar, wann und ob er überhaupt stattfindet und wie die Zukunft des B58 aussieht […] Wir bekommen von der Stadt Braunschweig wenige bis gar keine Informationen über den Stand. Wie lange wir als Ort der Kultur weitermachen können, ist für uns alle unklar.”
Gegenüber der Braunschweiger Zeitung äußerte sich Tschirch auch zum schlechten Zustand des Jugendzentrums und weist darauf hin, dass die marode Bausubstanz zunehmend Probleme macht.
So heißt es in dem BZ-Artikel vom 9.04.2024 *²: „Etwa einmal im Monat muss ein Schloss ausgetauscht werden, weil eine Klinke abbricht. Die Proberäume sind nur durch Lärmschutzklappen aus Holz gesichert. Es gibt Feuchtigkeit und ständig Nachbesserungsbedarf.”
Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde der Neubau des Jugendzentrums B58 auf einen Realisierungszeitraum ab 2023/2024 vorgezogen. Auf Nachfrage der BZ heißt es nun, dass die Stadt keinen konkreten Zeitplan für den Neubau des B58 nennen könne: „Jedoch sind noch viele Schritte bis zum Baubeginn nötig, sodass dieser vor 2025 unrealistisch erscheint.”
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gefragt:
1. Was tut die Verwaltung, um den Baubeginn zu beschleunigen?
2. Hält die Verwaltung die Verzögerung angesichts der geschilderten Verhältnisse im B58 für vertretbar?
3. Ist geplant, den Verein zur Förderung von Jugendkultur und Musik im B58 stärker in die Planung mit einzubeziehen?
*¹ https://www.change.org/p/erhalt-und-neubau-des-jugendkulturzentrums-b58-jetzt?recruiter=1104600775&;recruited_by_id=beb443b0-a56b-11ea-9187-d1847c4e4c06&utm_source=share_petition&utm_campaign=share_for_starters_page&utm_medium=copylink
*² https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article242036938/Marodes-B58-in-Braunschweig-Wann-kommt-der-Neubau.html
Zu der Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt am 30.04.2024 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu Frage 1.:
Dem Baubeginn sind verschiedene Planungsphasen vorausgesetzt: Zuerst ist die für die Vergabe der notwendigen Planungsleistungen erforderliche vergaberechtliche Betreuung durch ein externes Fachbüro auszuschreiben. In einem nächsten Schritt erfolgt ein europaweites Vergabeverfahren, das mit der Bindung der notwendigen Planer endet. Anschließend erfolgt durch das gebundene Planungsteam der Vorentwurf und Entwurf. Dieser wird dem Ausschuss für Planung und Hochbau zum Kostenfeststellungsbeschluss vorgelegt. Auf dieser Basis erfolgt dann die weitere Ausarbeitung der Planung, als Grundlage von Ausschreibung und Beauftragung vor Baubeginn.
Da die Verwaltung zurzeit ganz am Anfang dieses Prozesses steht, kann weder über Termine noch über Kosten eine belastbare Aussage getroffen werden. Somit kann zum jetzigen Zeitpunkt auch noch keine Beschleunigung des Baubeginns erwirkt werden.
Zu Frage 2.:
Im aktuellen Haushaltsplan steht eine Planungsrate von 500 T EUR bereit. Die derzeit erforderlichen Planungsschritte sind unter 1. beschrieben. Insofern kann hier keine Verzögerung erkannt werden. Darüber hinaus werden, wo notwendig, kleinere Mängel durch die Instandhaltung kurzfristig abgestellt.
Zu Frage 3.:
Der Verein zur Förderung von Jugendkultur und Musik im B58 war in den Beteiligungsaktionen eingebunden. Auch in den zukünftigen Planungsschritten werden, wie bei städtischen Bauprojekten üblich, die Nutzenden eingebunden.