Anfragen
Sobald die Antworten auf die Anfragen eingegangen sind, werde diese nachgetragen.
Dringlichkeitsanfrage: Abschiebung von Herrn Dönmezler verhindern
Sachverhalt: In den vergangenen Tagen wurde von vielen Seiten unserer Stadtgesellschaft auf den Fall des Kochs Ahmet-Turan Dönmezler aufmerksam gemacht, der seit vier Jahren in
Digitale Souveränität ausbauen
Sachverhalt: In Zeiten zunehmender geopolitischer Spannungen und wachsender digitaler Abhängigkeiten ist die technologische Souveränität öffentlicher Einrichtungen von besonderer Bedeutung. Die Stadt Braunschweig – wie viele andere
Beschilderung von Ladestationen
Sachverhalt: Der Ausbau und die Verwendung der Elektromobilitäts-Infrastruktur ist ein essenzieller Bestandteil der Mobilitätswende und ein wichtiger Faktor für die Erreichung der Klimaziele. Während in
Tiefgarage Packhof Sanierung: Ausbau der Elektromobilität?
Sachverhalt: Seit Anfang 2023 ist die Tiefgarage Packhof für umfassende Sanierungsmaßnahmen gesperrt. Den ursprünglichen Plänen für die notwendigen Arbeiten hat der Bauausschuss am 20.07.2021 zugestimmt
Verkehrsberuhigung in Wohnquartieren
In zahlreichen europäischen Städten werden innovative Konzepte zur Verkehrsberuhigung in Wohnquartieren wie zum Beispiel Sommerstraßen und Superblocks erfolgreich eingesetzt, um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum
Anfrage Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Sachverhalt: Am 11.06.2024 hat der Rat die Verwaltung ermutigt, ein Handlungskonzept für Vielfalt, Toleranz und Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu erstellen (24-23646-01). Dabei sollte das