Anfragen
Sobald die Antworten auf die Anfragen eingegangen sind, werde diese nachgetragen.
Ersatzfreiheitsstrafe bei Schwarzfahren
Sachverhalt: Wer ohne Fahrschein erwischt wird, kann wegen „Erschleichens von Beförderungsleistungen“ zur Zahlung eines erhöhten Beförderungsentgelts verpflichtet werden. Wer dies nicht zahlt, nicht zahlen kann
Bewerbung als Testkommune im Projekt AcceleRAD
Mündliche Anfrage im Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben Sachverhalt: Das vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) geförderte Projekt „AcceleRAD“ des Deutschen Instituts für
Verzögerung des Baubeginns für den Neubau des Jugendzentrums B58
Sachverhalt: Julian Tschirch, Vorsitzender des „Vereins zur Förderung von Jugendkultur und Musik im B58“, hat eine Petition mit der Forderung „Erhalt und Neubau des Jugendkulturzentrums B58 jetzt!” gestartet.
Gemeinschaftliches Wohnprojekt: Voraussetzung für Bürgschaften
Laut des Evaluationsberichtes des Modellprojektes „‘Gemeinsam Wohnen‘ in Braunschweig – 2019 bis 2021“ (Mitteilung 23-22276) ist die wirtschaftliche Machbarkeit aufgrund des hohen Kostendruckes das Hauptproblem
Was ist der Grund für die hohen Strom- und Gaspreise? Ist BS Energy noch der Grundversorger?
Wir haben zum Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung am 2.5.2024 drei Fragen an die Verwaltung zum Thema hohe Energiepreise bei BS Energy gestellt: Teures
Entwicklung Ankauf von Belegungs- und Mietpreisbindungen
Sachverhalt: Im Wohnraumversorgungskonzept 2023 (23-22025) wird der Ankauf von Belegungs- und Mietpreisbindungen als erfolgreiches Instrument zur Schaffung von zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum dargestellt. Die Stadt Braunschweig