Mobilitätsentwicklungsplan 2035+ Änderungsantrag
Beschlussvorschlag des Änderungsantrages zum Mobilitätsentwicklungsplan: Im Vorschlag der Verwaltung werden die neuen Punkte 3. bis 5. aufgenommen. Die fortlaufende Numerierung wird entsprechend angepasst. Der Mobilitätsentwicklungsplan
Antrag: Bau eines Hochgeschwindigkeitskonzeptes in Braunschweig – Der „Ringkansen“
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen, dass die Stadt Braunschweig zur Umsetzung des Mobilitätsprojekts „Ringkansen“ eine Stiftung gründet. Diese Stiftung soll ein Hochgeschwindigkeitskonzept für
Weiteren Verlust von Sozialwohnungen stoppen
Beschlussvorschlag: Der Rat erneuert seinen Beschluss zum Kommunalen Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum 2017 und fordert die Verwaltung auf, pro Jahr weiterhin mindestens 50 Belegungs- und
Erhalt des Gliesmaroder Bades
Interfraktioneller Antrag mit der Fraktion Bündnis 90 – DIE GRÜNEN und der Fraktion BIBS Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Braunschweig bekennt sich dazu, Schwimm- und
Beseitigung einer Gefahrenstelle am Wilhelmitorwall
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Verkehrssituation für den Rad- und Fußverkehr im Bereich Gieselerwall Kreuzung Wilhelmitorwall zu verbessern, indem die folgenden Punkte umgesetzt
Ersatzfreiheitsstrafe bei Schwarzfahren
Beschlussvorschlag: Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH Braunschweig und der Braunschweig Beteiligungen GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweig Beteiligungen GmbH