Menschen mit geringen Einkommen regionsweit Mobilität ermöglichen

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Menschen mit geringen Einkommen regionsweit Mobilität ermöglichen

Das 9-Euro-Ticket war ein Gewinn für viele Menschen. Aber gerade für Menschen mit sehr geringen Einkommen bedeutete es nicht nur eine wichtige Entlastung in Zeiten drastisch steigender Lebenshaltungskosten. Keine Sorge haben zu müssen, wie der Weg zur Arbeitsstelle bezahlt werden soll, kein schlechtes Gewissen, weil die Besuche bei der Mutter im Nachbarlandkreis, beim Opa im Pflegeheim viel zu selten möglich sind, der Weg zum Sportverein oder der Ausflug mit den Kindern unbezahlbar ist – das war ein echter Gewinn an Lebensqualität!

Die Gruppe DIE FRAKTION in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig, bestehend aus zwei Vertreter:innen der LINKEN und einem Vertreter von DIE PARTEI, hatte daher beantragt, für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II, SGB IX, SGB XII), Wohngeldgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz und Kinderzuschlagsberechtigte ein Sozialticket ganztags zum monatlichen Preis von 17 Euro für die gesamte Region anzubieten. Fahrräder sollen im ÖPNV künftig kostenlos mitgenommen werden können.

„Wir sind der Meinung, dass der ÖPNV generell über öffentliche Gelder finanziert und für die Benutzer:innen kostenlos sein sollte, wenn man es mit dem Klimaschutz ernst meint. Aber dafür müssten Bundes- und Landesebene erst einmal die entsprechenden Mittel bereitstellen“ – meint die Gruppenvorsitzende Anke Schneider dazu. „Bis sich diese Position durchgesetzt hat, wollen wir wenigstens für die Menschen, die über besonders wenig Geld verfügen und am meisten unter den dramatisch steigenden Kosten für Lebensmittel und Energie leiden, diese eine Sorge nehmen und das durch das 9-Euro-Ticket gewonnene Mehr an Lebensqualität verstetigen.“

„An den Kosten sollte ein solches Sozialticket nicht scheitern“ fügte Maximilian Hahn hinzu. Eine Erhebung der Stadt Salzgitter hatte gezeigt, dass das dortige Sozialticket letztendlich mit weniger als 10 % der zuvor veranschlagten Kosten zu Buche schlägt. Dr. Andreas Mantzke appellierte an das soziale Gewissen der anderen Mitglieder der Verbandsversammlung: „Auf den Podien im Landtagswahlkampf plädieren Vertreter:innen von SPD und Grünen doch immer wieder für einen erschwinglichen ÖPNV.“ Hier böte sich die Möglichkeit einer konkreten Maßnahme.

Bei nur vier Fürstimmen wurde der Antrag von den anderen Fraktionen in der heutigen Verbandsversammlung abgelehnt.

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