Geflüchtetenunterkünfte vergrößern?
Ende 2022 wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass vor dem Hintergrund der damaligen hohen Zuweisungszahlen, eine Erweiterung bzw. Vergrößerung der Wohnstandorte Lamme, Ölper, Gartenstadt und Melverode geprüft werde. Mit Stellungnahme 23-20635-01 aus dem Februar diesen Jahres wurde von der Verwaltung weiter erklärt, dass ein mögliches Konzept in den Bezirksräten und Ausschüssen vorberaten werde, die Verwaltung also grundsätzlich am Vorhaben festhalte. Bis zum April 2023 hatte sich die Situation entspannt. So teilte die Verwaltung mit DS 23-21072 mit, dass für 132 zuzuweisende Personen 340 freie Plätze zur Verfügung stünden.
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gefragt:
1. Ist eine Erweiterung bzw. Vergrößerung der genannten Wohnstandorte noch geplant?
2. Falls ja, welche Vorhaben sind für jeden Wohnstandort jeweils geplant?
Zur Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS vom 17. Mai 2023 (23-21349) wird wie folgt Stellung genommen:
Eine Erweiterung bzw. Vergrößerung der genannten Wohnstandorte wird derzeit nicht weiter verfolgt. Insgesamt kann die Unterbringungssituation für volljährige Geflüchtete in Braunschweig momentan als entspannt bezeichnet werden. Die Kapazitäten für die Unterbringung hier in Braunschweig sind absehbar ausreichend.