Die FRAKTION. – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI
Soziale, nachhaltige und sehr gute Politik für Braunschweig
DIE LINKE., Volt und Die PARTEI haben sich aufgrund großer inhaltlicher Übereinstimmungen entschlossen, eine Gruppe im Rat der Stadt Braunschweig zu bilden.
Wir verfolgen das Ziel, Diskriminierungsstrukturen abzubauen und allen Einwohner:innen die bestmöglichen Bedingungen für ein gutes Leben zu gewährleisten.
Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, Mobilität, Chancengleichheit in der Bildung, eine gute Kinderbetreuung, Sport-, Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten, eine gesunde Umwelt und Unterstützung für all diejenigen, die in unserer Gesellschaft benachteiligt werden und Hilfe brauchen.
Wir setzen uns für demokratischer Werte und ein solidarisches Europa ein und lehnen jede Art von Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus entschieden ab.
Die aktuellen News
Start der Altholzverbrennung bei BS|Energy: Die FRAKTION – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI hinterfragen die Einführung
„Dass der Einstieg in die massenhafte Verbrennung von Altholz ein wichtiger Meilenstein hin zur klimaneutralen Wärmeversorgung sei und die Luftqualität verbessere, wird von uns massiv
Rekommunalisierung – Müllabfuhr, Straßenreinigung und Winterdienst zurück in kommunale Hand!
Vertragsverlängerung für die Müllabfuhr, Straßenreinigung und Winterdienst Wieder einmal steht die Vertragsverlängerung für die Müllabfuhr, Straßenreinigung und Winterdienst mit der ALBA GmbH an. Vieles erinnert
Großer Konzertsaal – Ohne Auftrag und mit falschen Prioritäten!
Auch einen Monat nach Vorlage des am Dienstag im Rat der Stadt zu beschließenden Grundsatzbeschlusses zur kombinierten Planung von Musikschule und Großem Konzertsaal vermag die
Die FRAKTION – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI will Galeria-Arbeitsplätze retten – Stadt soll sich an Sanierungsmaßnahmen finanziell beteiligen
Rettung von Galeria noch möglich „Anscheinend gibt es doch noch eine Möglichkeit, die drohende Schließung von Galeria abzuwenden“, erklärt der finanzpolitische Sprecher von Die FRAKTION
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Die neusten Anträge
Bürgerbeteiligung – Leitlinien und Grundsatzkonzept
Beschlussvorschlag: Der ursprüngliche Vorschlag der Verwaltung soll um Satz 3. ergänzt werden. 1. Die vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung erarbeiteten Leitlinien werden beschlossen. 2. Die Geschäftsordnung des
Dringlichkeitsantrag Galeria Arbeitsplätze retten
Beschlussvorschlag: Die Stadt Braunschweig beteiligt sich an den Nachverhandlungen zwischen dem Galeria-Konzern und der Volksbank BraWo als Vermieterin. Zum Erhalt des Standortes Braunschweig und der
Haushaltszuständigkeit des Rates beachten – Bildung von Haushaltsausgaberesten erst nach vorangegangenem Ratsbeschluss
Beschlussvorschlag: Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung teilt dem Rat bis zu seiner Sitzung am 21.03.2023 mit, welche Haushaltsausgabereste in den Jahren 2021 und 2022
Die neusten Anfragen
Ökologische Auswirkungen der Altholzverbrennung durch BS Energy
Sachverhalt: Mit eigenen Berichten und ganzseitigen Zeitungsartikeln wird BS Energy für den Einstieg in die Altholzverbrennung gefeiert. Tatsächlich kommen Fragen auf. Fragen zur ökologischen Sinnhaftigkeit
Altholzverbrennung bindet BS Energy stärker an Veolia
Sachverhalt: Mit eigenen Berichten und ganzseitigen Zeitungsartikeln wird BS Energy für den Einstieg in die Altholzverbrennung gefeiert. Tatsächlich kommen Fragen auf. Fragen zur ökologischen Sinnhaftigkeit
Wohnstandorte für Geflüchtete – Erweiterung noch aktuell?
Geflüchtetenunterkünfte vergrößern? Ende 2022 wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass vor dem Hintergrund der damaligen hohen Zuweisungszahlen, eine Erweiterung bzw. Vergrößerung der Wohnstandorte Lamme, Ölper,
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