Die FRAKTION.BS – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI
Soziale, nachhaltige und sehr gute Politik für Braunschweig
DIE LINKE., Volt und Die PARTEI haben sich aufgrund großer inhaltlicher Übereinstimmungen entschlossen, eine Gruppe im Rat der Stadt Braunschweig zu bilden.
Wir verfolgen das Ziel, Diskriminierungsstrukturen abzubauen und allen Einwohner:innen die bestmöglichen Bedingungen für ein gutes Leben zu gewährleisten.
Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, Mobilität, Chancengleichheit in der Bildung, eine gute Kinderbetreuung, Sport-, Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten, eine gesunde Umwelt und Unterstützung für all diejenigen, die in unserer Gesellschaft benachteiligt werden und Hilfe brauchen.
Wir setzen uns für demokratischer Werte und ein solidarisches Europa ein und lehnen jede Art von Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus entschieden ab.
Die aktuellen News
Die FRAKTION BS. – Die LINKE, Volt. und Die PARTEI beantragt Sicherheitskonzept für Klinikum
Gewalttätige Übergriffe auf Krankenhauspersonal: Betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter berichten von unhaltbaren Zuständen. „Ein Sicherheitskonzept für die Kolleginnen und Kollegen im Klinikum der Stadt Braunschweig ist
Mehr Ausbildungsplätze: Die FRAKTION.BS – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI will Rückkehr zur überbedarflichen Ausbildung
„Der Fachkräftemangel ist überall deutlich sichtbar. Auch in der Stadtverwaltung. Das Problem lässt sich nur minimieren, wenn die Stadt mehr Ausbildungsplätze anbietet und dazu auch
Ein Appell für den Schutz der Menschenwürde – Intoxikierte Menschen nicht inhaftieren
Die FRAKTION.BS – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI lehnt die Überführung des Projekts „Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam in den Regelbetrieb“ ab: Ein Appell für
Start der Altholzverbrennung bei BS|Energy: Die FRAKTION – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI hinterfragen die Einführung
„Dass der Einstieg in die massenhafte Verbrennung von Altholz ein wichtiger Meilenstein hin zur klimaneutralen Wärmeversorgung sei und die Luftqualität verbessere, wird von uns massiv
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Die neusten Anträge
Änderungsantrag: Tonaufzeichnungen aus den Stadtbezirksratssitzungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig Änderungsantrag zur
Sicherheitskonzept für das Klinikum Braunschweig
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, zusammen mit der Geschäftsführung des Klinikums Braunschweig und unter Einbeziehung des Betriebsrates des Klinikums Braunschweig ein umfassendes Sicherheitskonzept zu entwickeln
Änderungsantrag: Einwohnerbefragung zum Standort für das Zentrum für Musik
Beschlussvorschlag: Zum Zentrum für Musik wird eine Einwohnerbefragung nach § 35 NKomVG durchgeführt. Die dabei zu beantwortende Frage soll wie folgt lauten: Sind
Die neusten Anfragen
PFAS Belastung in Braunschweig
Sachverhalt: Zu den Chemikalien, die sich nicht in der Umwelt abbauen lassen, gehören die sogenannten PFAS, per- und polyfluorierte Produkte, die mehr als 10.000 Stoffe
Umsetzung Elektromobilitätskonzept & THG-Quote
Sachverhalt: Mit den Vorlagen 19-11425 und 19-11425-01 wurde 2019 vom Rat der Stadt Braunschweig ein Elektromobilitätskonzept für den sogenannten Konzern Stadt Braunschweig beschlossen. Zum zukünftigen
Fragwürdige Umsetzung Baulandpolitischer Grundsatzbeschluss
Sachverhalt: Am 23.03.2021 wurde vom Rat der Baulandpolitischer Grundsatzbeschluss (21-15042) gefasst. Beschlossen wurde dabei: „2. Strategischer Flächenerwerb und langfristige Bodenvorratspolitik Zur Erreichung der Ziele
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