Die FRAKTION. – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI
Soziale, nachhaltige und sehr gute Politik für Braunschweig
DIE LINKE., Volt und Die PARTEI haben sich aufgrund großer inhaltlicher Übereinstimmungen entschlossen, eine Gruppe im Rat der Stadt Braunschweig zu bilden.
Wir verfolgen das Ziel, Diskriminierungsstrukturen abzubauen und allen Einwohner:innen die bestmöglichen Bedingungen für ein gutes Leben zu gewährleisten.
Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, Mobilität, Chancengleichheit in der Bildung, eine gute Kinderbetreuung, Sport-, Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten, eine gesunde Umwelt und Unterstützung für all diejenigen, die in unserer Gesellschaft benachteiligt werden und Hilfe brauchen.
Wir setzen uns für demokratischer Werte und ein solidarisches Europa ein und lehnen jede Art von Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus entschieden ab.
Die aktuellen News
Großer Konzertsaal – Ohne Auftrag und mit falschen Prioritäten!
Auch einen Monat nach Vorlage des am Dienstag im Rat der Stadt zu beschließenden Grundsatzbeschlusses zur kombinierten Planung von Musikschule und Großem Konzertsaal vermag die
Die FRAKTION – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI will Galeria-Arbeitsplätze retten – Stadt soll sich an Sanierungsmaßnahmen finanziell beteiligen
Rettung von Galeria noch möglich „Anscheinend gibt es doch noch eine Möglichkeit, die drohende Schließung von Galeria abzuwenden“, erklärt der finanzpolitische Sprecher von Die FRAKTION
Musikschule fokussieren, Konzerthaus untersuchen!
Eine Städtische Musikschule mit einem Proben- und Konzertsaal mit einem Fassungsvermögen von rund 200 Personen zu planen, das war der Ratsauftrag aus 2019. Im Juni
Ehemalige Burgpassage – wie soll es weitergehen? DIE FRAKTION. – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI fragt nach
„Jeder Leerstand in der Innenstadt ist einer zu viel“, betont Kai Tegethoff, planungspolitischer Sprecher und Vorsitzender von DIE FRAKTION. – DIE LINKE., Volt und Die
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Die neusten Anträge
Dringlichkeitsantrag Galeria Arbeitsplätze retten
Beschlussvorschlag: Die Stadt Braunschweig beteiligt sich an den Nachverhandlungen zwischen dem Galeria-Konzern und der Volksbank BraWo als Vermieterin. Zum Erhalt des Standortes Braunschweig und der
Haushaltszuständigkeit des Rates beachten – Bildung von Haushaltsausgaberesten erst nach vorangegangenem Ratsbeschluss
Beschlussvorschlag: Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung teilt dem Rat bis zu seiner Sitzung am 21.03.2023 mit, welche Haushaltsausgabereste in den Jahren 2021 und 2022
Mobilitätsentwicklungsplan – Prüfauftrag Zukunftsszenarien
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die als Anlage beigefügten Zukunftsszenarien mit den jeweilig zugeordneten Maßnahmen als Handlungsrahmen des Mobilitätsentwicklungsplans zu prüfen. Mit diesem Prüfauftrag wird
Die neusten Anfragen
Anfrage zum Sachstand Burggasse
Sachverhalt: Mit der Mitteilung 19-11427 informierte die Verwaltung über den damaligen Sachstand zum Thema „Burggasse/Burgpassagen-Brache“. Dort wird u.a. dargestellt, dass „kurzfristig“ eine Baugenehmigung erteilt werden
Regionaler Härtefallfonds – Ist Braunschweig dabei?
Sachverhalt: Bereits im September 2022 hatte DIE FRAKTION. – DIE LINKE., Volt, Die PARTEI die Beteiligung am niedersächsischen Härtefallfonds beantragt um weitere Energiesperren zu verhindern.
Solarstrom: Freiflächenphotovoltaik in Braunschweig
Sachverhalt: Mit der Vorlage 22-19548 wurde der Ausschuss für Planung und Hochbau über einen formellen Antrag auf einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan der SESP Solar Projects GmbH
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