Die aktuellen News
Menschen mit geringen Einkommen regionsweit Mobilität ermöglichen
Menschen mit geringen Einkommen regionsweit Mobilität ermöglichen Das 9-Euro-Ticket war ein Gewinn für viele Menschen. Aber gerade für Menschen mit sehr geringen Einkommen bedeutete es
Energie-Härtefallfonds gefordert
Die FRAKTION. – DIE LINKE. , Volt und Die PARTEI folgt dem Vorschlag des Ministerpräsident Weil „Ob Energie, Mobilität oder Lebensmittel, aktuell steigen die Preise
Barrieremelder für Braunschweig
Barrieremelder – Barrieren im Alltag zu benennen „Hofheim am Taunus macht es, Marburg macht es, Pforzheim macht es und Braunschweig macht es hoffentlich auch bald.
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Die neusten Anträge
Parkgebühren: Änderungsantrag zur Entgeltordnung
Beschlussvorschlag für die Parkgebühren auf öffentlichen Flächen: Die erste Entgeltordnung für den Betrieb gewerblicher Art „B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen“ der Stadt Braunschweig wird beschlossen.
Änderungsantrag: Baugebiet Rautheim Möncheberg
Änderungsantrag zum Änderungsantrag Vorlage 22-19235-03 – Rautheim Möncheberg Beschlussvorschlag: Dem Änderungsantrag Vorlage – 22-19235-03 werden der Aufzählung 1. – 5. folgende Punkte hinzugefügt: 6. bei
Lokalen Härtefallfonds einrichten
Beschlussvorschlag – Härtefallfonds einrichten BS Energy wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der Stadt Braunschweig, dem Mieterverein Braunschweig und weiteren lokalen Akteuren zeitnah einen Härtefallfonds zur
Die neusten Anfragen
Solarstrom: Freiflächenphotovoltaik in Braunschweig
Sachverhalt: Mit der Vorlage 22-19548 wurde der Ausschuss für Planung und Hochbau über einen formellen Antrag auf einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan der SESP Solar Projects GmbH
Energiesperren
Sachverhalt: Laut bestehender Rechtslage dürfen Energieversorger die Versorgung mit Strom und Gas nur dann unterbrechen, wenn die Unterbrechung verhältnismäßig zum Zahlungsverzug ist. Unterbrechungen in Hauhalten mit
Zielerreichung Medienentwicklungsplan
Sachverhalt: Die Schulträger haben auf Grund gesellschaftlicher Veränderungsprozesse, der politischen Vorgaben in Lehrplänen und Richtlinien und des Niedersächsischen Schulgesetzes die Verpflichtung, die Sachausstattung der Schulen
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