Die FRAKTION.BS – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI
Soziale, nachhaltige und sehr gute Politik für Braunschweig
DIE LINKE., Volt und Die PARTEI haben sich aufgrund großer inhaltlicher Übereinstimmungen entschlossen, eine Gruppe im Rat der Stadt Braunschweig zu bilden.
Wir verfolgen das Ziel, Diskriminierungsstrukturen abzubauen und allen Einwohner:innen die bestmöglichen Bedingungen für ein gutes Leben zu gewährleisten.
Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, Mobilität, Chancengleichheit in der Bildung, eine gute Kinderbetreuung, Sport-, Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten, eine gesunde Umwelt und Unterstützung für all diejenigen, die in unserer Gesellschaft benachteiligt werden und Hilfe brauchen.
Wir setzen uns für demokratischer Werte und ein solidarisches Europa ein und lehnen jede Art von Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus entschieden ab.
Die aktuellen News
Mehr Ausbildungsplätze: Die FRAKTION.BS – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI will Rückkehr zur überbedarflichen Ausbildung
„Der Fachkräftemangel ist überall deutlich sichtbar. Auch in der Stadtverwaltung. Das Problem lässt sich nur minimieren, wenn die Stadt mehr Ausbildungsplätze anbietet und dazu auch
Ein Appell für den Schutz der Menschenwürde – Intoxikierte Menschen nicht inhaftieren
Die FRAKTION.BS – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI lehnt die Überführung des Projekts „Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam in den Regelbetrieb“ ab: Ein Appell für
Start der Altholzverbrennung bei BS|Energy: Die FRAKTION – DIE LINKE., Volt und Die PARTEI hinterfragen die Einführung
„Dass der Einstieg in die massenhafte Verbrennung von Altholz ein wichtiger Meilenstein hin zur klimaneutralen Wärmeversorgung sei und die Luftqualität verbessere, wird von uns massiv
Rekommunalisierung – Müllabfuhr, Straßenreinigung und Winterdienst zurück in kommunale Hand!
Vertragsverlängerung für die Müllabfuhr, Straßenreinigung und Winterdienst Wieder einmal steht die Vertragsverlängerung für die Müllabfuhr, Straßenreinigung und Winterdienst mit der ALBA GmbH an. Vieles erinnert
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Die neusten Anträge
Änderungsantrag: Einwohnerbefragung zum Standort für das Zentrum für Musik
Beschlussvorschlag: Zum Zentrum für Musik wird eine Einwohnerbefragung nach § 35 NKomVG durchgeführt. Die dabei zu beantwortende Frage soll wie folgt lauten: Sind
Änderungsantrag: Ein Ort für alle
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, im Stadtgebiet von Braunschweig einen – gut zu erreichenden – Ort zu finden und zur Verfügung zu stellen suchen, an dem sich
Prüfung der überbedarflichen Ausbildung
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob in Kooperation mit kleineren Gemeinden oder externen Partnern eine überbedarfliche Ausbildung wieder durchgeführt werden kann. Über das
Die neusten Anfragen
Fragwürdige Umsetzung Baulandpolitischer Grundsatzbeschluss
Sachverhalt: Am 23.03.2021 wurde vom Rat der Baulandpolitischer Grundsatzbeschluss (21-15042) gefasst. Beschlossen wurde dabei: „2. Strategischer Flächenerwerb und langfristige Bodenvorratspolitik Zur Erreichung der Ziele
Ökologische Auswirkungen der Altholzverbrennung durch BS Energy
Sachverhalt: Mit eigenen Berichten und ganzseitigen Zeitungsartikeln wird BS Energy für den Einstieg in die Altholzverbrennung gefeiert. Tatsächlich kommen Fragen auf. Fragen zur ökologischen Sinnhaftigkeit
Altholzverbrennung bindet BS Energy stärker an Veolia
Sachverhalt: Mit eigenen Berichten und ganzseitigen Zeitungsartikeln wird BS Energy für den Einstieg in die Altholzverbrennung gefeiert. Tatsächlich kommen Fragen auf. Fragen zur ökologischen Sinnhaftigkeit
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