Die aktuellen News
Barrieremelder für Braunschweig
Barrieremelder – Barrieren im Alltag zu benennen „Hofheim am Taunus macht es, Marburg macht es, Pforzheim macht es und Braunschweig macht es hoffentlich auch bald.
Wohnstandorte für Geflüchtete schaffen
„Die FRAKTION., DIE LINKE., Volt und Die PARTEI“ fordert stärkere Umsetzung des dezentralen Standortkonzeptes für Geflüchtete „Krisen scheinen das neue Normal zu werden. Krisen zwingen
Hilfe bei drohender Energiearmut – Sperren für sechs Monate aussetzen
„Die steigenden Energiepreise sind für immer mehr Menschen ein großes Problem. Hier ist auch die Braunschweiger Kommunalpolitik gefordert und daher schlägt unsere Fraktion vor, dass
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Die neusten Anträge
Barrieremelder einrichten
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Braunschweig bittet den Oberbürgermeister einen Barrieremelder einzurichten. Die eingehenden Hinweise sollen überprüft und die Hinweisgeber:innen über das Ergebnis der Prüfung
Kostenloses Schüler:innen-Ticket
Beschlussvorschlag: Der Rat möge beschließen: Die Vertreter:innen der Stadt Braunschweig in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweiger Verkehrs GmbH
Keine zeitliche Einschränkung des Mobil-Tickets
Beschlussvorschlag: Der Rat möge beschließen: Die Vertreter:innen der Stadt Braunschweig in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweiger Verkehrs GmbH
Die neusten Anfragen
Zielerreichung Medienentwicklungsplan
Sachverhalt: Die Schulträger haben auf Grund gesellschaftlicher Veränderungsprozesse, der politischen Vorgaben in Lehrplänen und Richtlinien und des Niedersächsischen Schulgesetzes die Verpflichtung, die Sachausstattung der Schulen
„Echte“ Fahrradstraßen in Braunschweig
Sachverhalt: Seit 2008 wurden in Braunschweig laut Website der Stadt 15,4 km Fahrradstraßen ausgewiesen 1. Auch die Beschilderung einer Fahrradzone am Hauptcampus der TU wurde dieses
Abweichungen vom Ratsbeschluss dezentrales Standortkonzept
Sachverhalt: Am 21.12.2015 wurde vom Rat das dezentrale Standortkonzept zur Unterbringung von Flüchtlingen beschlossen (15-01259). Es beinhaltet die Unterbringung an 15 Wohnstandorten (WSO) und einer kommunalen Erstaufnahme
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