Die aktuellen News
Energie-Härtefallfonds gefordert
Die FRAKTION. – DIE LINKE. , Volt und Die PARTEI folgt dem Vorschlag des Ministerpräsident Weil „Ob Energie, Mobilität oder Lebensmittel, aktuell steigen die Preise
Barrieremelder für Braunschweig
Barrieremelder – Barrieren im Alltag zu benennen „Hofheim am Taunus macht es, Marburg macht es, Pforzheim macht es und Braunschweig macht es hoffentlich auch bald.
Wohnstandorte für Geflüchtete schaffen
„Die FRAKTION., DIE LINKE., Volt und Die PARTEI“ fordert stärkere Umsetzung des dezentralen Standortkonzeptes für Geflüchtete „Krisen scheinen das neue Normal zu werden. Krisen zwingen
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Die neusten Anträge
Lokalen Härtefallfonds einrichten
Beschlussvorschlag – Härtefallfond einrichten BS Energy wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der Stadt Braunschweig, dem Mieterverein Braunschweig und weiteren lokalen Akteuren zeitnah einen Härtefallfonds zur
Barrieremelder einrichten
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Braunschweig bittet den Oberbürgermeister einen Barrieremelder einzurichten. Die eingehenden Hinweise sollen überprüft und die Hinweisgeber:innen über das Ergebnis der Prüfung
Kostenloses Schüler:innen-Ticket
Beschlussvorschlag: Der Rat möge beschließen: Die Vertreter:innen der Stadt Braunschweig in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweiger Verkehrs GmbH
Die neusten Anfragen
Energiesperren
Sachverhalt: Laut bestehender Rechtslage dürfen Energieversorger die Versorgung mit Strom und Gas nur dann unterbrechen, wenn die Unterbrechung verhältnismäßig zum Zahlungsverzug ist. Unterbrechungen in Hauhalten mit
Zielerreichung Medienentwicklungsplan
Sachverhalt: Die Schulträger haben auf Grund gesellschaftlicher Veränderungsprozesse, der politischen Vorgaben in Lehrplänen und Richtlinien und des Niedersächsischen Schulgesetzes die Verpflichtung, die Sachausstattung der Schulen
„Echte“ Fahrradstraßen in Braunschweig
Sachverhalt: Seit 2008 wurden in Braunschweig laut Website der Stadt 15,4 km Fahrradstraßen ausgewiesen 1. Auch die Beschilderung einer Fahrradzone am Hauptcampus der TU wurde dieses
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