Anfragen
Sobald die Antworten auf die Anfragen eingegangen sind, werde diese nachgetragen.
Zielerreichung Medienentwicklungsplan
Sachverhalt: Die Schulträger haben auf Grund gesellschaftlicher Veränderungsprozesse, der politischen Vorgaben in Lehrplänen und Richtlinien und des Niedersächsischen Schulgesetzes die Verpflichtung, die Sachausstattung der Schulen
„Echte“ Fahrradstraßen in Braunschweig
Sachverhalt: Seit 2008 wurden in Braunschweig laut Website der Stadt 15,4 km Fahrradstraßen ausgewiesen 1. Auch die Beschilderung einer Fahrradzone am Hauptcampus der TU wurde dieses
Abweichungen vom Ratsbeschluss dezentrales Standortkonzept
Sachverhalt: Am 21.12.2015 wurde vom Rat das dezentrale Standortkonzept zur Unterbringung von Flüchtlingen beschlossen (15-01259). Es beinhaltet die Unterbringung an 15 Wohnstandorten (WSO) und einer kommunalen Erstaufnahme
Wo werden ab April die Flüchtlinge untergebracht?
Sachverhalt: Da von den bereits 2015 beschlossenen 16 Wohnstandorten für Flüchtlinge nur maximal 8 zur Verfügung stehen und rund 15 Menschen pro Woche zugewiesen werden,
Folgen der Privatisierung – Alte Kanäle und absackende Straßen
Sachverhalt Am 25. Januar 2022 schrieb die Braunschweiger Zeitung (der Beitrag wurde später verändert): „Wieder einmal ist in der Innenstadt die Fahrbahn abgesackt.“ Gemeint waren
Anfrage: Schließung der Stadthalle zum 1. Januar 2022? Klärung der Unterbringung von Impfzentrum und Gremiensitzungen?
Sachverhalt: Am 19.12.2017 wurde vom Rat mehrheitlich die Ausschreibung eines PPP-Modells zur Sanierung der Stadthalle beschlossen. Eine Vergabeentscheidung sollte nur erfolgen, wenn die erzielten Ausschreibungsergebnisse der dann