Anfragen
Sobald die Antworten auf die Anfragen eingegangen sind, werde diese nachgetragen.
Verkehrsberuhigung in Wohnquartieren
In zahlreichen europäischen Städten werden innovative Konzepte zur Verkehrsberuhigung in Wohnquartieren wie zum Beispiel Sommerstraßen und Superblocks erfolgreich eingesetzt, um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum
Anfrage Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Sachverhalt: Am 11.06.2024 hat der Rat die Verwaltung ermutigt, ein Handlungskonzept für Vielfalt, Toleranz und Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu erstellen (24-23646-01). Dabei sollte das
Fehlende Haltung von Stadtverwaltung und Polizei bei Naziaufmarsch
Naziaufmarsch – Nicht am Weihnachtsmarkt? Dann kein Problem in Braunschweig Am 21. Dezember 2024 haben knapp 80 Nazis eine Demonstration unter dem Motto „Braunschweig Nazistadt“
Anfrage: Standort für den Verein Spokuzzi e. V.
Sachverhalt: Der Verein für Sport, Kultur, Zirkus und Zirkuspädagogik, Spokuzzi e. V., bietet den Kindern und Jugendlichen eine Möglichkeit, sich frei und kreativ zu entwickeln.
Ersatzfreiheitsstrafe bei Schwarzfahren
Sachverhalt: Wer ohne Fahrschein erwischt wird, kann wegen „Erschleichens von Beförderungsleistungen“ zur Zahlung eines erhöhten Beförderungsentgelts verpflichtet werden. Wer dies nicht zahlt, nicht zahlen kann
Bewerbung als Testkommune im Projekt AcceleRAD
Mündliche Anfrage im Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben Sachverhalt: Das vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) geförderte Projekt „AcceleRAD“ des Deutschen Instituts für