Anfragen
Sobald die Antworten auf die Anfragen eingegangen sind, werde diese nachgetragen.
Fehlende Haltung von Stadtverwaltung und Polizei bei Naziaufmarsch
Naziaufmarsch – Nicht am Weihnachtsmarkt? Dann kein Problem in Braunschweig Am 21. Dezember 2024 haben knapp 80 Nazis eine Demonstration unter dem Motto „Braunschweig Nazistadt“
Anfrage: Standort für den Verein Spokuzzi e. V.
Sachverhalt: Der Verein für Sport, Kultur, Zirkus und Zirkuspädagogik, Spokuzzi e. V., bietet den Kindern und Jugendlichen eine Möglichkeit, sich frei und kreativ zu entwickeln.
Ersatzfreiheitsstrafe bei Schwarzfahren
Sachverhalt: Wer ohne Fahrschein erwischt wird, kann wegen „Erschleichens von Beförderungsleistungen“ zur Zahlung eines erhöhten Beförderungsentgelts verpflichtet werden. Wer dies nicht zahlt, nicht zahlen kann
Bewerbung als Testkommune im Projekt AcceleRAD
Mündliche Anfrage im Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben Sachverhalt: Das vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) geförderte Projekt „AcceleRAD“ des Deutschen Instituts für
Verzögerung des Baubeginns für den Neubau des Jugendzentrums B58
Sachverhalt: Julian Tschirch, Vorsitzender des „Vereins zur Förderung von Jugendkultur und Musik im B58“, hat eine Petition mit der Forderung „Erhalt und Neubau des Jugendkulturzentrums B58 jetzt!” gestartet.
Gemeinschaftliches Wohnprojekt: Voraussetzung für Bürgschaften
Laut des Evaluationsberichtes des Modellprojektes „‘Gemeinsam Wohnen‘ in Braunschweig – 2019 bis 2021“ (Mitteilung 23-22276) ist die wirtschaftliche Machbarkeit aufgrund des hohen Kostendruckes das Hauptproblem