Doppelhaushalt 2023/24: Finanzierung kostenloser Menstruationsprodukte nach Ende der Pilotphase
Antrag zum Ergebnishaushalt 2023/24: Der Rat hat am 15.02.2022 den Beschluss gefasst, dass an vier möglichst repräsentativen Schulen ein Pilotprojekt für kostenlose Periodenprodukte durchgeführt wird.
Haushaltsanträge 2023
Übersicht Atelierförderprogramm Realistische Planung von Bedarfsgemeinschaften Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt e. V. Braunschweiger Tanzszene Bund Bildender Künste DLRG Frauenberatungsstelle Frauen BUNT e. V. Haus der
Änderungsantrag: Jasperallee – Sanierung der Promenade
Beschlussvorschlag: Die Promenadenwegoberfläche erhält einen neuen Belag aus einer wasserdurchlässigen Tragschicht. Auf die geplanten großformatigen hellen Betonplatten in Natursteinoptik (Travertin) bzw. das Basaltkleinpflaster wird verzichtet.
Parkgebühren: Änderungsantrag zur Entgeltordnung
Beschlussvorschlag für die Parkgebühren auf öffentlichen Flächen: Die erste Entgeltordnung für den Betrieb gewerblicher Art „B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen“ der Stadt Braunschweig wird beschlossen.
Änderungsantrag: Baugebiet Rautheim Möncheberg
Änderungsantrag zum Änderungsantrag Vorlage 22-19235-03 – Rautheim Möncheberg Beschlussvorschlag: Dem Änderungsantrag Vorlage – 22-19235-03 werden der Aufzählung 1. – 5. folgende Punkte hinzugefügt: 6. bei
Lokalen Härtefallfonds einrichten
Beschlussvorschlag – Härtefallfonds einrichten BS Energy wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der Stadt Braunschweig, dem Mieterverein Braunschweig und weiteren lokalen Akteuren zeitnah einen Härtefallfonds zur