Haushaltsanträge 2023
Übersicht Atelierförderprogramm Realistische Planung von Bedarfsgemeinschaften Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt e. V. Braunschweiger Tanzszene Bund Bildender Künste DLRG Frauenberatungsstelle Frauen BUNT e. V. Haus der
Änderungsantrag: Jasperallee – Sanierung der Promenade
Beschlussvorschlag: Die Promenadenwegoberfläche erhält einen neuen Belag aus einer wasserdurchlässigen Tragschicht. Auf die geplanten großformatigen hellen Betonplatten in Natursteinoptik (Travertin) bzw. das Basaltkleinpflaster wird verzichtet.
Parkgebühren: Änderungsantrag zur Entgeltordnung
Beschlussvorschlag für die Parkgebühren auf öffentlichen Flächen: Die erste Entgeltordnung für den Betrieb gewerblicher Art „B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen“ der Stadt Braunschweig wird beschlossen.
Änderungsantrag: Baugebiet Rautheim Möncheberg
Änderungsantrag zum Änderungsantrag Vorlage 22-19235-03 – Rautheim Möncheberg Beschlussvorschlag: Dem Änderungsantrag Vorlage – 22-19235-03 werden der Aufzählung 1. – 5. folgende Punkte hinzugefügt: 6. bei
Lokalen Härtefallfonds einrichten
Beschlussvorschlag – Härtefallfonds einrichten BS Energy wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der Stadt Braunschweig, dem Mieterverein Braunschweig und weiteren lokalen Akteuren zeitnah einen Härtefallfonds zur
Barrieremelder einrichten
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Braunschweig bittet den Oberbürgermeister einen Barrieremelder einzurichten. Die eingehenden Hinweise sollen überprüft und die Hinweisgeber:innen über das Ergebnis der Prüfung